Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Entlassung eines Polizeioberwachtmeister aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Fehlens der charakterlichen Eignung durch Missachtung eines disziplinarrechtlich verordneten Alkoholverbots

• rewis.io

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entlassung eines Polizeioberwachtmeister aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Fehlens der charakterlichen Eignung durch Missachtung eines disziplinarrechtlich verordneten Alkoholverbots

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (23)Neu Zitiert selbst (7)

• VG München, 11.05.2016 - M 5 K 15.2872

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Der am 6. September 19... geborene Antragsteller steht als Polizeioberwachtmeister im Dienst des Antragsgegners und begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seiner beim Verwaltungsgericht München erhobenen Klage (Az.: M 5 K 15.2872) gegen die mit Bescheid vom 23. Juni 2015 ausgesprochene Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe zum 30. September 2015.

  Der Antragsteller hat mit Schriftsatz vom 9. Juli 2015 Klage gegen den Entlassungsbescheid vom 23. Juni 2015 erhoben (Az.: M 5 K 15.2872).

• BVerwG, 18.07.2001 - 2 A 5.00

  Beamter auf Probe, Entlassung eines - wegen mangelnder gesundheitlicher Eignung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Die Beurteilung, ob sich der Beamte auf Probe bewährt hat, besteht in der prognostischen Einschätzung, ob er den Anforderungen, die mit der Wahrnehmung der Ämter seiner Laufbahn verbunden sind, voraussichtlich gerecht wird (BVerwG, U.v. 18.7.2001 - 2 A 5/00 - NVwZ-RR 2002, 49).
• BVerwG, 31.05.1990 - 2 C 35.88

  Erfordernis einer zweiten Anhörung vor der endgültigen Entlassung eines Beamten …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Steht die fehlende Bewährung fest, ist der Beamte zu entlassen (Art. 12 Abs. 5 LlbG, vgl. BVerwG, U.v. 31.5.1990 - 2 C 35/88 - BVerwGE 85, 177; BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 3 CS 14.917; BayVGH, B.v.16.3.2011 - 3 CS 11.13 - jeweils in juris).

 
• BayObLG, 12.05.2000 - 2 ObOWi 598/99

  Anforderungen an den Nachweis der Trunkenheit im Straßenverkehr durch Messung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Vorliegend wurde das Ergebnis zudem durch eine Messung mit einem vier Tage zuvor durch das Eichamt M.-T. geeichten Atemalkoholgerät Dräger Alcotest 7110 Evidential bestätigt, welches grundsätzlich für die Messung von Atemalkoholkonzentrationen als zuverlässig angesehen wird (vgl. auch BayObLG, B.v. 12.5.2000 - 2 ObOWi 598/99 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 29.07.2014 - 3 CS 14.917

  Beamtenrecht; Beamtin auf Probe (BesGr. A9); Entlassung nach Verlängerung der …

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Steht die fehlende Bewährung fest, ist der Beamte zu entlassen (Art. 12 Abs. 5 LlbG, vgl. BVerwG, U.v. 31.5.1990 - 2 C 35/88 - BVerwGE 85, 177; BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 3 CS 14.917; BayVGH, B.v.16.3.2011 - 3 CS 11.13 - jeweils in juris).
• VGH Bayern, 16.03.2011 - 3 CS 11.13

  Beamtenrecht

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Steht die fehlende Bewährung fest, ist der Beamte zu entlassen (Art. 12 Abs. 5 LlbG, vgl. BVerwG, U.v. 31.5.1990 - 2 C 35/88 - BVerwGE 85, 177; BayVGH, B.v. 29.7.2014 - 3 CS 14.917; BayVGH, B.v.16.3.2011 - 3 CS 11.13 - jeweils in juris).
• VG Ansbach, 31.05.2001 - AN 10 S 01.00695

  Auszug aus VGH Bayern, 16.12.2015 - 3 CS 15.2220

  Schon das Ergebnis des Handmessgeräts lässt eine orientierende Einschätzung der Alkoholisierung zu, die mehr als nur eine begründete Vermutung darstellt und - jedenfalls bei Vorliegen weiterer typischer Anzeichen von Alkoholisierung (wie z. B. Alkoholgeruch) eine hinreichende Sicherheit für einen Verstoß gegen das absolute Alkoholverbot (VG Ansbach, B.v.31.5.2001 - AN 10 S 01.00695 - juris) erbringt.

• VG Wiesbaden, 23.07.2018 - 3 L 5382/17

  Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Teilnahme an rechter Demo bestätigt

  Steht die fehlende Bewährung fest, ist der Beamte zu entlassen (VGH München, Beschl. v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 -, BeckRS 2016, 40037), "denn nur eine erfolgreiche Bewährung lässt die Ernennung in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit zu" (…v. Roetteken/Rothländer, HBR Band IV/1, § 23 BeamtStG Rn. 283).

  Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (VGH München, Beschl. v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 -, BeckRS 2016, 40037).

• VG Augsburg, 05.09.2016 - Au 2 S 16.785

  Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen charakterlicher …

  Diese Entscheidung ist gerichtlich nur dahin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BVerwG, U.v. 18.7.2001 - 2 A 5.00 - ZBR 2002, 184; BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31; VG Ansbach.
• VG Würzburg, 22.12.2017 - W 1 S 17.1441

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe bei charakterlicher Nichteigung

  Der Entlassungstatbestand steht im Zusammenhang mit § 10 Satz 1 BeamtStG, wonach in das Beamtenverhältnis auf Lebenszeit nur berufen werden darf, wer sich in der Probezeit hinsichtlich Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung bewährt hat (BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31).

 
• VGH Bayern, 13.01.2016 - 3 B 14.1487

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe - Vortäuschung einer Krankheit

  Steht die fehlende Bewährung fest, ist der Beamte zu entlassen (Art. 12 Abs. 5 LlbG, vgl. BVerwG, U. v. 31.5.1990 - 2 C 35/88 - BVerwGE 85, 177; BayVGH, B. v. 29.7.2014 - 3 CS 14.917; BayVGH, B. v.16.3.2011 - 3 CS 11.13; BayVGH, B. v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - jeweils in juris).
• VG Augsburg, 18.01.2018 - Au 2 S 17.1852

  Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst

  Diese Entscheidung ist gerichtlich nur dahin überprüfbar, ob der Begriff der mangelnden Bewährung und die gesetzlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums verkannt worden sind, ob der Beurteilung ein unrichtiger Sachverhalt zugrunde liegt und ob allgemein gültige Wertmaßstäbe nicht beachtet oder sachfremde Erwägungen angestellt worden sind (BVerwG, U.v. 18.7.2001 - 2 A 5.00 - ZBR 2002, 184; BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31;… VG Ansbach. U.v. 30.4.2015 - 1 K 14.2241 - juris Rn. 25).
• VGH Bayern, 28.07.2016 - 3 B 14.1431

  Entlassung eines Beamten auf Probe bei Verdacht einer pädophilen Neigung

  Steht die fehlende Bewährung fest, ist der Beamte zu entlassen (Art. 12 Abs. 5 LlbG, vgl. BVerwG, U. v. 31.5.1990 - 2 C 35/88 - BVerwGE 85, 177; BayVGH, B. v. 29.7.2014 - 3 CS 14.917; BayVGH, B. v.16.3.2011 - 3 CS 11.13; BayVGH, B. v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - jeweils in juris).
• VGH Bayern, 06.02.2018 - 3 CS 17.1778

  Sofortvollzug der Entlassung eines Probezeitbeamten wegen Verletzung von …

  Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (…stRspr., vgl. zum Ganzen BayVGH, B.v. 11.8.2017 - 3 CS 17.512 - juris Rn. 2; B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31 m.w.N.).
• VG München, 07.08.2017 - M 5 S 17.1049

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe aufgrund gesundheitlicher Mängel …

  Angesichts der schriftlich in den Akten dokumentierten wiederholten unsachlichen Äußerungen gegenüber Schülerinnen wie auch einer Kollegin spricht alles dafür, dass sich die Probebeamtin auch in charakterlicher Hinsicht nicht bewährt hat (vgl. BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 34 - zum Polizeidienst).
• VGH Bayern, 03.12.2018 - 3 ZB 16.1244

  Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Dienstantritts in alkoholisiertem …

  Ein gegen die Anordnung der sofortigen Vollziehung gerichteter Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO blieb in zwei Instanzen erfolglos (VG München, B. v. 24.9.2015 - 5 S 15.2861; BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220).

  Es erscheint bereits äußerst fraglich, ob das bloße Bestreiten des Klägers, für den nächtlichen Vorfall am 19. September 2013 im Zimmer der beiden Polizeimeisteranwärter W. und H. verantwortlich gewesen zu sein, angesichts deren eindeutiger und detaillierter schriftlicher Äußerungen ausreicht (vgl. 109, 110 der Behördenakte u. BayVGH, B.v. 16.12.2015, a.a.O., BA S. 15 b, aa).

• VGH Bayern, 11.08.2017 - 3 CS 17.512

  Entfernung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder charakterlichen …

  Die Zweifel müssen jedoch auf tatsächlichen Feststellungen und Erkenntnissen basieren und dürfen sich nicht im Bereich bloßer Mutmaßungen bewegen (stRspr., vgl. zum Ganzen BayVGH, B.v. 16.12.2015 - 3 CS 15.2220 - juris Rn. 31 m.w.N.).
• VGH Bayern, 30.03.2017 - 3 C 17.256

  Probezeitbeurteilung und Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
• VG München, 11.05.2016 - M 5 K 15.2872

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe
• VG Würzburg, 18.03.2019 - W 1 S 19.191

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
• VG Würzburg, 23.03.2018 - W 1 S 18.248

  Entlassung eines Beamten (Lehrer) auf Probe
• VGH Bayern, 16.08.2017 - 3 CS 17.1342

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen des sorglosen und …
• VG Würzburg, 27.07.2021 - W 1 K 21.617

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder fachlicher …
• VG Bayreuth, 20.05.2021 - B 5 S 20.1194

  Entlassung eines Beamten auf Probe wegen umfangreicher dienstfremder …
• VG Würzburg, 19.03.2020 - W 1 S 20.433

  Rechtswidrige Entlassung eines Beamten auf Probe wegen Wertungswidersprüchen
• VG Augsburg, 19.12.2016 - Au 2 S 16.1284

  Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe wegen Leistungs- und Charaktermängeln
• VG Würzburg, 28.12.2017 - W 1 S 17.1405

  Rechtmäßige Entlassung einer Lehrerin auf Probe
• VG Augsburg, 18.01.2017 - Au 2 S 16.1730

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Verstoßes gegen das …
• VG Würzburg, 10.01.2024 - W 1 S 23.1740

  Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen mangelnder fachlicher …
• VG München, 15.12.2023 - M 5 S 23.4841

  Aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt, Entlassung aus dem …